Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 26. Okt. 2020

Großes Thema dieser Sitzung dürften die Brücken und Straßensanierungen aus TOP 5 gewesen sein. In schöner Unregelmäßigkeit kommen Aspekte zu diesem Thema auf den Tisch, ohne dass ich hier ein klares Vorgehen erkennen könnte. In diesem Beitrag beschränke ich mich überwiegend auf die Wiedergabe des Sitzungsinhalts. Da ich bereits seit etwa 6 Jahren in den Zuhörerreihen sitze, habe ich zum Thema noch einige Anmerkungen. An einem Kommentar, den ich in den nächsten Tagen hier zu veröffentlichen plane, arbeite ich bereits. Auch der nicht zum Abschluss gebrachte CLK-Antrag aus der letzten Sitzung sorgte wieder für einige Emotionen und obwohl man dann doch noch einen Beschluss fassen konnte, schien mir niemand so richtig zufrieden mit dem Ergebnis.

Da die 7-Tage-Inzidenz für unseren Landkreis auf über 100 stieg, galt für diese Sitzung Maskenpflicht während der gesamten Dauer für alle. Das Engagement der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte war durch die Maske nicht eingeschränkt, auch wenn sie für einige wohl sehr ungewohnt schien. Neben dem Vertreter des Donaukuriers war ich dann auch der einzige weitere Zuhörer. Da die Sitzung dieses Mal in der Aula der Schule stattfand, waren die Platzverhältnisse wesentlich enger als die vergangenen Male. Trotzdem konnten die Abstände eingehalten werden. Einen weiteren Punkt brauche ich, als Zuhörer nicht allein bemängeln. Ein Ratsmitglied merkte an, dass die Netzanbindung in der Aula mehr als verbesserungswürdig sei und man kaum auf die Inhalte des Ratsinformationssystems zugreifen konnte. Auch ich konnte mit meinen privaten Mobilanschlüssen weder über O2 noch dem Telekomnetz auf Inhalte wie den Bayernviewer zugreifen. Doch die Netzanbindung war weder als Festnetz, Glasfaser oder Mobilnetz Thema dieser Sitzung.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2020

1.Genehmigung der Niederschrift vom 05.10.2020
2.Bauangelegenheiten
2.1Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Bauort:Fl-Nr.499/5 Gmkg Karlskron, Riedelstraße 49 a, Mändlfeld
3.Bauleitplanung Gemeinde Karlskron
3.1Bauleitplanung-Gemeinde, Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3 „Pobenhausen Nord-Ost mit 1. Änderung; Zustimmung und Freigabe für die Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB)
4.Neubau Kindertagesstätte – Bekanntgabe der Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten
5.Sanierung Brücken und Straßen – Am Bachl und Kramerstraße – Auftragsvergabe Planung
6.Gemeindeblatt Karlskron – Öffnung für Stellenanzeigen nicht ortsansässiger Betriebe – Antrag des Gewerbeverband Donaumoos e.V.
7.Antrag CLK-Fraktion, Umwandlung Teilstück Lessingstraße in Spielstraße
8.Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2020
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de

1. Genehmigung der Niederschrift vom 5.10.2020

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Karlskroner Gemeinderates vom 5.10.2020 wurde einstimmig genehmigt. Zum Erstellungszeitpunkt dieses Beitrags waren im offiziellen Portal die Abstimmungsergebnisse zu den Beschlüssen vom 5.10.2020 verfügbar. Einige wenige Details sind über einen Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt zu erreichen.

Etwas mehr Hintergründe und Diskussionsbeiträge würden die Bürgernähe und Transparenz in meinen Augen fördern. Hier im Blog kann ich aus den Sitzungen nur aus meinem persönlichen Zuhörerblickwinkel berichten. Verschiedene Blickwinkel und Darstellungen der Sitzungen könnten unsere Demokratie durchaus bereichern.

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2.1 Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Bauort:Fl-Nr.499/5 Gmkg Karlskron, Riedelstraße 49 a, Mändlfeld

Dieses Bauvorhaben wurde in der Vergangenheit schon einmal behandelt. Der nun vorliegende Bauantrag sieht einige wesentlichen Änderungen zur Vorgängerversion vor. Nach der Antragsverlesung und einigen kleineren Nachfragen erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen.

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3.1 Bauleitplanung-Gemeinde, Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3 „Pobenhausen Nord-Ost mit 1. Änderung

Wieder einmal wurde die Aufhebung eines über 20 Jahre alten Bebauungsplans behandelt. In den vergangenen Sitzungen wurden bereits diverse alte Bebauungspläne aufgehoben. Ob auch hier wieder ein Anwohner aus dem entsprechenden Bereich der Antragsteller ist, blieb in der Sitzung unklar.

Dass in den vergangenen Sitzungen auf BauGB §13 Vereinfachtes Verfahren verwiesen wurde, wüsste ich nicht. Den Erläuterungen konnte ich entnehmen, dass es sich bei der Aufhebung wie auch bei der Aufstellung von Bebauungs­plänen um ein Bau­leit­planungs­ver­fahren handelt. Bei solchen Bauleitplanungsverfahren ist es i. d. R. notwendig, dass die Öffentlichkeit wie auch umliegende Gemeinden beteiligt werden. Auch in Karlskron laufen solche Beteiligungen auf und werden in den Sitzungen behandelt. Meist sind wir durch die Planungen der Nachbargemeinden nicht betroffen. Die Aufhebung von Bebauungsplänen sollte normalerweise BauGB §13 (1) vollständig erfüllen und – laienhaft formuliert – niemanden stören oder sonst irgendwie beeinträchtigen.

Nach den ausführlichen Erläuterungen, von denen ich versucht habe, einige Teile hier darzulegen, war der Gemeinderat einstimmig für die Bauleitplanung im vereinfachten Verfahren mit dem Ziel der Aufhebung des Bebauungsplans. Ich bin gespannt, ob das Thema noch einmal abschließend im Gemeinderat behandelt werden muss und ob dieses Vorgehen auch für zukünftige Aufhebungen notwendig sein wird; bislang schien mir das nicht der Fall.

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4. Neubau Kindertagesstätte – Bekanntgabe der Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten

Inhaltlich spartanisch wurde diese Auftragsvergabe bereits am 5.10.2020 unter TOP 5 behandelt. Nachdem das Angebot nun durch den Architekten geprüft wurde und sich hierbei keinerlei Änderungen ergaben, wurde der Auftrag an die Firma Rudolf Röss Bau GmbH vergeben. Ein erneuter Beschluss war nicht notwendig, womit es sich hier um eine reine Information handelte.

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5. Sanierung Brücken und Straßen – Am Bachl und Kramerstraße – Auftragsvergabe Planung

Bei den im Folgenden diskutierten und beschlossenen Maßnahmen handelt es sich um 5 jeweilig einzelne Beschlüsse. Zwar weisen die Thematiken breite Parallelen auf, jedoch war es notwendig, jedes der Vorhaben formal als Einzelvorhaben zu behandeln.

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Am Bachl – Pobenhausen

Das zu sanierende Straßenstück umfasst den Bereich vom Anschluss an die Schobenhausener Straße nach Norden bis hin zur Brücke über den Mühlbach. Und genau diese Brücke scheint der Grund für die Sanierungsarbeiten.

Denn diese Brücke soll ebenfalls mitsaniert oder sogar erneuert werden. Entsprechende Maßnahmen an der Brücke seien, so die Verwaltung, nicht aufschiebbar. Dieser Aussage läge ein entsprechendes Brückengutachten zugrunde, welcher der Brücke einen Zustand der Schulnote 4 bescheinige. Erschwerend kommt hinzu, dass diese Brücke die einzige verkehrstechnische Anbindung des Wohngebiets in der Arnbachstraße darstellt. Bei einem Neubau könnte die alte Brücke zunächst weiter genutzt werden. Nach der Fertigstellung des Neubaus, würde die alte Brücke abgerissen und damit könnte auch der daran anschließende Wasserspielplatz erweitert werden. Im Fall einer Brückensanierung müsste für die Bauzeit eine Behelfsbrücke errichtet werden. Zum aktuellen Zeitpunkt ließe sich noch keine der beiden Möglichkeiten bevorzugen. Durch den zu fassenden Beschluss soll das Planungsbüro WipflerPLAN mit der Planung der Maßnahmen beauftragt werden.

Durch die notwendige Brückensanierung erklärt sich auch die Straßensanierung. Möglicherweise würde durch die Baufahrzeuge der entsprechende Straßenabschnitt so in Mitleidenschaft gezogen, dass er unbenutzbar würde. Kollateralschäden an der Zufahrtstraße lassen sich bei den Arbeiten an der Brücke wohl kaum vermeiden. Details zur Straße wurden kaum besprochen. Man konzentrierte sich auf die Diskussion zur Brückenerneuerung. Die Straßensanierung schien im Gremium unstrittig zu sein.

Die Schätzkosten für einen Brückenneubau liegen bei 150 T€ und weiteren 40 T€ Ingenieurs- und Planungskosten. Für den Straßenabschnitt werden 90 T€ Sanierungskosten und 19 T€ Ingenieurs- und Planungskosten geschätzt. Der Gemeinderat beauftragte das Planungsbüro WipflerPLAN mit der weiteren Planung.

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Kramerstraße – Mändlfeld

Auch in Mändlfeld zeigt der Brückenzustandsbericht ebenfalls Handlungsbedarf. An der Brücke über den Moosgraben müsste der Überbau überholt werden. Die Kostenschätzung beläuft sich hierfür auf 85 T€ und weitere 26 T€ Ingenieurs- und Planungskosten.

Wie auch in Pobenhausen, soll in Mändlfeld die an die Brücke anschließende Straße ebenfalls saniert werden. Die Kramerstraße weißt eine Engstelle auf und es sei noch unklar, wie diese im Detail beseitigt werden sollte. Man befinde sich noch in Gesprächen mit einem Grundstückeigentümer. Warum man für die Beauftragung die Straßensanierung in zwei Teile stückelt, erschloss sich mir aus der Diskussion nicht. Für den Teilbereich nördlich der Kreuzung Kramer­straße – Zucheringer Weg werden 67 T€ Sanierungs­kosten und 15 T€ Ingenieurs- und Planungskosten geschätzt. Für den größeren Teil südlich der genannten Kreuzung führt man Schätzungen von 365 T€ für die Straßensanierung und 15 T€ für die Ingenieurs- und Planungsleistungen an.

Auch hier wurde das Planungsbüro WipflerPLAN mit der weiteren Planung der Sanierung der beiden Straßenteilstücke und der Brücke beauftragt. Gemeinderätin Heimrich regte an, auch das Teilstück Zucheringer Weg, welches sich auf Karlskroner Flur befindet, in die Sanierung einzubeziehen. Eine entsprechende Prüfung wurde zugesagt, wobei ich nicht mit Sicherheit sagen kann, ob das auch Teil des gefassten Beschlusses war.

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6. Gemeindeblatt Karlskron – Öffnung für Stellenanzeigen nicht ortsansässiger Betriebe – Antrag des Gewerbeverband Donaumoos e.V.

Für die Aufnahme von Stellenanzeigen und Werbung im Karlskroner Infoblatt / Gemeindeblatt lag ein „nicht mehr konkret nachvollziehbarer“ Grundsatzbeschluss vor, dies nur für ortsansässige Betriebe zu ermöglichen. Mit dem hier behandelten Antrag möchte der Gewerbeverband Donaumoos e.V. erreichen, dass zukünftig Stellenanzeigen für alle Betriebe und Werbung für alle Mitglieder des Gewerbeverbands möglich sind. Weiter stand zur Diskussion auch die Anzeigen für alle zu öffnen. So wäre es auch den Reichertshofener Apotheken, welche einen nicht unerheblichen Teil der Gemeinde mit entsprechenden Waren versorgen, möglich, bei uns Anzeigen zu schalten.

In der Diskussion wurden Befürchtungen geäußert, dass eine vollständige Anzeigenöffnung das Gemeindeblatt in ein Werbeblatt wandeln könne. Dies wiederum würde dazu führen, dass viele Bürger das Infoblatt vom Briefkasten direkt in die Papiertonne werfen könnten. Das käme weder den Interessen der Gemeinde noch den werbenden Firmen entgegen.

Dem Antrag des Gewerbeverbands stimmte der Rat einstimmig zu. Was die Öffnung von Werbung für Brachen angeht, die nicht in Karlskron vertreten sind, so stimmte man hier mit 10:7 zu. Im Falle einer unverhältnismäßigen Werbeflut, versprach der Bürgermeister eine erneute Diskussion des Themas.

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7. Antrag CLK-Fraktion, Umwandlung Teilstück Lessingstraße in Spielstraße

Wieder kam der Antrag der CLK Fraktion auf den Tisch, nachdem man in der vergangenen Sitzung zu keinem Abschluss kommen konnte. Wie bereits beim letzten Mal setzten auch wieder menschlich emotionale Reaktionen deutliche Akzente in der Diskussion. Mittlerweile lag der Ladung der Räte auch die Stellungnahme der Polizei bei und die Mehrheit schien sich damit beschäftigt zu haben, was es bedeutet, eine Spielstraße zu widmen. Mir war auch nicht bewusst, dass hiermit eindeutige bauliche Maßnahmen verbunden sind. Diese dienen dazu, dem Verkehr baulich zu signalisieren, dass man nun erhöhte Vorsicht walten lassen muss. Etwaige Kosten, die in dem vorliegenden Fall durch die Einrichtung einer Spielstraße entstünden, wurden im Vorfeld nicht ermittelt. Man rechnete offenbar mit einer Ablehnung des Antrags, was dann auch letztlich der Fall war.

Erneut wurde auf konkrete Mängel am Spielplatz an der Lessingstraße hingewiesen, deren Beseitigung vom Bürgermeister zugesagt wurden. Damit war der Tagesordnungspunkt jedoch nicht vom Tisch. Ursprüngliches Anliegen der antragstellenden Fraktion war es, den Kindern eine ungefährliche Spielumgebung zu bieten, welche ihren Spielgewohnheiten entspräche. Hierin liegt eben auch die Nutzung des Teils der Lessingstraße, für den man nun die Umwidmung in eine Spielstraße abgelehnt hatte. Gemeinderätin Straub führte aus, dass eine Rücksprache mit der Polizei ergeben hätte, man könne das Teilstück auch mit geeigneten Vorrichtungen absperren. Damit könnten Kinder dort relativ ungefährdet spielen, weil eben kein Auto mehr einfahren könnte. Hierauf beantragte Gemeinderat Hagl, die vor der Feuerwehr lagernden Blumentröge aus dem alten Pausenhof mit entsprechenden Warnbaken versehen, als Straßenteilabsperrung zu verwenden. Ein entsprechender Beschlussvorschlag wurde formuliert und die Sperrung des Teilstücks mit 9:8 beschlossen. Was mich an diesem Beschlussergebnis freut, ist, dass man sich hier offensichtlich von den meisten Fraktionszwängen gelöst hat und jedes Ratsmitglied nach eigenem Entschluss stimmte.

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8. Anfragen und Mitteilungen

Bezüglich der Coronainfektionen war die Lage zum Zeitpunkt der Sitzung für Karlskron unverändert. Bürgermeister Kumpf informierte, dass die Schule Karlskron ab 9.11. in einen „geteilten Unterricht“ übergehen wird.

Stefan Kumpf informierte das Gremium, dass zwei weitere mobile Geschwindigkeitsanzeigen (Verkehrs-Smileys) beschafft wurden. Man hätte mit den bestehenden Anlagen sehr gute Erfahrungen gemacht. Man werde eine der beiden Anlagen fest am Ortseingang von Reichertshofen kommend montieren, um den Verkehrsteilnehmern ihre Geschwindigkeit bewusst zu machen.

Die Gemeinderatsmitglieder wurden ebenfalls informiert, dass die Klausurtagung, welche bislang noch nicht stattfinden konnte, nun für den 25. – 27.2.2021 geplant wird; vorbehaltlich weiterer Pandemie­einschränkungen.

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Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt, stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Gemeinderatsitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden, nach der Genehmigung durch den Gemeinderat, auf https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de/ durch die Gemeindeverwaltung bereit gestellt.


Auch der Donaukurier berichtete zu dieser Sitzung:

Kompletter Neubau geplant – Auch die Kramerstraße in Karlskron wird von Grund auf saniert
Karlskron – Note 4 bedeutet im Zeugnis ausreichend.

Lesen Sie mehr auf donaukurier.de

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