Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 16. Nov. 2020

Für diese Gemeinderatsitzung standen eine ganze Reihe Bauangelegenheiten auf der Tagesordnung. Für ein wenig Diskussion sorgte das geplante Sechsfamilienhaus, für welches ein Antrag auf Vorbescheid vorlag. Ausführlichster Punkt dürfte die Anfrage der SPD Fraktion gewesen sein. Diese wollte wissen, wie sich die Corona-Pandemie auf die Haushalte 2020 und 2021 auswirke. Die Verwaltung stand hierzu Rede und Antwort und legte relativ umfangreiches Zahlenmaterial vor.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2020

1.Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020
2.Bauangelegenheiten
2.1Bauantrag zum Neubau einer Garage, Bauort: Fl-Nr.100/1 Gmkg Pobenhausen, Am Bachl 4, Pobenhausen
2.2Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses als Ersatzbau sowie einer Garage, Bauort: Fl-Nr.385/3 Gmkg Pobenhausen, Am Bachl 6, Pobenhausen
2.3Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube auf einem bestehenden Nebengebäude, Bauort: Fl-Nr.603 Gmkg Karlskron, Aretinstr.30 a, Brautlach
2.4Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines 6-Familienhauses mit 10 Garagen, Bauort: Fl-Nr.3/5 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron
2.5Bauantrag zum Wohnhausneubau mit Garagen und Stellplatz, Bauort:Fl-Nr.462/14 Gmkg Karlskron, Wiesenstr.7, Mändlfeld
2.6Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort: Fl-Nr.714/8 Gmkg Karlskron, Hauptstr.188, Karlskron
2.7Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses, Bauort: Fl-Nr.508/4 Gmkg Pobenhausen, Apianstr.27, Pobenhausen
2.8Bauantrag zum Ersatzbau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes zur Unterstellung von landwirtschaftlichen Maschinen, Bauort: Fl-Nr. 63 Gmkg Pobenhausen, St.-Quirin-Str.6, Pobenhausen
3.Antrag der SPD-Fraktion; Auswirkung der Corona-Pandemie auf die gemeindlichen Haushalte 2020 und 2021
3.1Jahresrechnung 2020 – Hochrechnung und Auswirkungen der Corona-Pandemie
3.2Vorstellung Eckdaten Haushalt 2021
4.Fehlende Beschilderung „Bauhof / Kläranlage“ und „Mändlfeld“ an der Hauptstraße bei der Einmündung Josephenburg
5.Jahres-LV 2021: Straßenausbesserungen im Gemeindebereich Karlskron
6.Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2020
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de

1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Karlskroner Gemeinderates vom 26.10.2020 wurde einstimmig genehmigt. Zum Erstellungszeitpunkt dieses Beitrags waren im offiziellen Portal die Abstimmungsergebnisse zu den Beschlüssen vom 26.10.2020 verfügbar.

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2. Bauangelegenheiten

Die Anträge aus 2.1, 2.3, 2.5, 2.6 wurden ohne größere Diskussion einstimmig befürwortet. Auch den Antrag aus 2.2 wurde nach kurzer, aber unerheblicher Diskussion mit 15:1 Stimmen befürwortet.

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2.4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines 6-Familienhauses mit 10 Garagen, Bauort: Fl-Nr.3/5 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron

Dieser Antrag betrifft das Grundstück neben dem frisch eröffneten Netto Supermarkt. Ein Bebauungsplan greift hier nicht und im Flächennutzungsplan Karlskron ist der Bereich als Mischgebiet gekennzeichnet.

Da ich in den letzten Jahren überdimensional oft in den öffentlichen Sitzungen die Aussage „der Flächennutzungsplan schafft kein Baurecht“ gehört habe, frage ich mich mehr und mehr, warum man dann in solchen Fällen auf den Flächennutzungsplan verweist. Die aktuelle Version für diesen Bereich ist seit 2006 gültig. Im Fall eines Bebauungsplans kämen bereits die ersten Stimmen auf diesen zu überarbeiten, weil er zeitgemäßes und energiesparendes Bauen nicht mehr ermögliche.

Wie dem auch sei, wurde der Antrag verlesen. Bürgermeister Kumpf erklärte, dass diese Bauvoranfrage die grundsätzliche Bebaubarkeit des Grundstücks klären solle. Im Rat kamen Bedenken auf, ob man – stimmte man dieser Bauvoranfrage zu – einen äquivalenten Bauantrag überhaupt ablehnen könne. Gemeinderat Hagl formulierte dann, was wohl in den meisten Köpfen war. Man möge doch Kontakt mit dem Investor aufnehmen, ob sich dieser nicht vorstellen könne, statt eines Wohngebäudes ein entsprechendes Ärztehaus zu errichten. Da es sich im Antrag um ein Sechsfamilienhaus handle, sei anzunehmen, dass es sich hier nicht um selbst genutztes Wohneigentum, sondern um eine Investition handele. Die Problematik zur hausärztlichen Versorgung in Karlskron wurde am 21. September in der öffentlichen Sitzung diskutiert. Es schien ein allgemeines Unbehagen im Raum zu schweben, dort ein Wohngebäude dieser Größe zu errichten, ohne vorher die Möglichkeit eines Ärztehauses zu prüfen.

Abermals versichert der Bürgermeister, das sei eine Voranfrage und damit sei „nix kaputt“. Zunächst müsse grundsätzlich geklärt werden, ob an dieser Stelle überhaupt ein Gebäude errichtet werden könne. Das konnte nicht alle Ratsmitglieder überzeugen und so wurde der Antrag auf Vorbescheid auch mit 11:5 Stimmen befürwortet.

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2.7 Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses, Bauort: Fl-Nr.508/4 Gmkg Pobenhausen, Apianstr.27, Pobenhausen

Mit diesem Bauantrag soll an der nördlichen Grundstücksseite ein Gartenhaus errichte werden. Der geplante Ort liegt außerhalb der Bebauungsgrenze des noch gültigen Bebauungsplans Nr. 3 „Pobenhausen Nord-Ost mit 1. Änderung, dessen Aufhebung in der Sitzung vom 26.10. eingeleitet wurde. Das angrenzende Grundstück nördlich ist in Gemeindebesitz.

In Anbetracht der Aufhebung des Bebauungsplans stimmte der Karlskroner Gemeinderat dem Bauantrag einstimmig zu.

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2.8 Bauantrag zum Ersatzbau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes zur Unterstellung von landwirtschaftlichen Maschinen, Bauort: Fl-Nr. 63 Gmkg Pobenhausen, St.-Quirin-Str.6, Pobenhausen

Hier soll ein baufälliges, landwirtschaftlichen Nebengebäude abgerissen und ein Ersatzbau errichtet werden. Da es sich beim Nachbargebäude, dem Pobenhausener Pfarrhof, um ein Baudenkmal handelt, wurde dieses Vorhaben bereits ausführlich in der öffentlichen Sitzung vom 6.7.2020 als Antrag auf Vorbescheid behandelt. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben im Juli einstimmig zu und der Vorbescheid sei am 20. August durch das Landratsamt genehmigt worden. Es gab hierzu keinen weiteren Diskussionsbedarf und der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen zum Bauantrag.

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3. Antrag der SPD-Fraktion; Auswirkung der Corona-Pandemie auf die gemeindlichen Haushalte 2020 und 2021

Der Antrag der SPD Fraktion wurde zunächst verlesen, um dann ohne größere Umschweife in die entsprechenden Ausführungen über zu gehen.

Die in der Sitzung aufgelegten Zahlen für den Haushalt 2020 und die Vorausschau für 2021 wurden mir von der Verwaltung schriftlich zur Verfügung gestellt. Hierfür bedanke ich mich, denn während der Sitzung ließe sich das nicht sauber mitschreiben.

3.1 Jahresrechnung 2020 – Hochrechnung und Auswirkungen der Corona-Pandemie

Der Verwaltungshaushalt 2020 wird demnach im Vergleich zum Ansatz um knapp 360 T€ höher ausfallen und damit bei fast 10,2 Mio€ landen. Die wesentlichen Änderungen bei den Einnahmen finden sich bei 3,4 % höher ausfallenden Steuern und allgemeinen Zuweisungen. Die Ausgaben dagegen fallen bei den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen fast 10 % niedriger aus, als ursprünglich angesetzt.

Der Vermögenshaushalt 2020 wird sich um 602 T€ auf 7,5 Mio€ verringern. Hauptposten bei den Einnahmen ist hier der Wegfall der geplanten Entnahme aus den Rücklagen von 1 Mio€. Bei den Ausgaben stehen dann nicht angefallene Tiefbaukosten von 1,1 Mio€ und eine – nicht nur daraus – resultierende Zuführung an die Rücklagen in Höhe von fast 1,5 Mio€.

Um dem Antrag der SPD konkret nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt Rechnung zu tragen, wurden auch hierzu detaillierter Erläuterungen gemacht. Erfreulicherweise sind hier Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer und Beteiligungen an Einkommens- und Umsatzsteuer in Höhe von 340 T€ zu verzeichnen. Die nicht verbuchten Einnahmen aus den Gebühren für Essen in den Kindertageseinrichtungen und der Mittagsbetreuung der Schule finden sich ebenfalls als nicht getätigte Ausgaben wieder. Auch der gesenkte Mehrwertsteuersatz schlägt sich in verringerten Ausgaben von etwa 85 T€ wieder.

Die Verwaltung verweist zusammenfassend auf „Kosten“ der Corona-Pandemie, welche von der Gemeinde gestemmt werden müssen, in Höhe von voraussichtlich 270 T€. Sie merkte jedoch an, dass es sich bei den Gewerbesteuereinnahmen lediglich um eine Vorauszahlung handle und die tatsächlichen Corona-Auswirkungen auf die Gewerbesteuer erst in den Jahren 2021 und 2022 ersichtlich sein werden.

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3.2 Vorstellung Eckdaten Haushalt 2021

Der vorgestellte Ansatz für 2021 zeigt einen Verwaltungshaushalt von 9,7 Mio€ statt der vormals angesetzten 10,2 Mio€. Der Vermögenshaushalt weist einen Ansatz von knapp 10 Mio€ statt der angesetzten 12,3 Mio€ an.

Für die Einnahmen im Vermögenshaushalt erwartet man Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 6,1 Mio€. Auf der Ausgabenseite werden 4 Mio€ für das Kinderhaus angesetzt, für welches am 11.11. der Spatenstich in sehr kleinem Rahmen stattfand. Lediglich 50 T€ setzt man für Baumaßnahmen am Schulhaus Adelshausen an und das Abwasserkonzept mit Ausgaben von „nur“ 1,5 Mio€. In einer Randbemerkung führte Bürgermeister Kumpf zum Thema Abwasser an, dass die geplante Teilzahlung der Verbesserungsbeiträge im Jahr 2021 noch nicht erhoben werden wird. Für die in der letzten Sitzung beschlossenen Sanierungen an den Brücken und Straßen in Pobenhausen und Mändlfeld stehen 420 T€ auf der Liste, was 15 % der geschätzten Gesamtkosten der Baumaßnahmen entspricht. Weitere 65 T€ sind 2021 für einen Glasfaseranschluss des Rathauses geplant, wobei man hier eine geplante Zuweisung von 50 T€ auf der Einnahmenseite gegenrechnen kann. Warum man diesen Glasfaseranschluss als Einzelprojekt angeht, kann ich nicht nachvollziehen. Immerhin ist die Gemeinde Karlskron im bayerischen Gigabit Förderprogramm gelistet und man beabsichtigt offensichtlich einen flächendeckenden Breitbandausbau mit Glasfaser anzugehen, welcher für private Haushalte eine Bandbreite von mind. 100 MBit/s und für Gewerbeanschlüsse mind. 200 MBit/s je im Up- und Download vorsieht.

Die Liste der gemeindlichen Großprojekte wächst und die Mehrzahl davon würde ich auch als notwendig betrachten. 2021 könnte also nicht nur aus pandemischer Sicht interessant werden.

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4. Fehlende Beschilderung „Bauhof / Kläranlage“ und „Mändlfeld“ an der Hauptstraße bei der Einmündung Josephenburg

Die CLK Fraktion bemängelt, dass an besagter Kreuzung der Wegweiser nach Mändlfeld fehle und beantragt, diesen wieder anzubringen. Ob auch der fehlende Wegweiser zur Kläranlage und dem gemeindlichen Bauhof Teil des Antrags war, erschien mir – gemäß den Anmerkungen von Gemeinderätin Froschmeir – fraglich.

Zum Wegweiser Bauhof / Kläranlage nahm die Verwaltung Stellung. Man habe mit den entsprechenden Mitarbeitern Rücksprache gehalten und diese erachteten eine Beschilderung nicht für notwendig. Der fehlende Wegweiser nach Mändlfeld wurde ebenfalls als nicht notwendig erachtet. Man wolle den Verkehr nicht durch das Wohngebiet Josephenburg leiten. Die Fahrzeit von dieser Kreuzung über Deubling zur Ortsmitte Mändlfeld betrage lt. Google Maps 6 Minuten und sei damit exakt die Fahrzeit, die für die Strecke durch Josephenburg angezeigt würde. Somit ergäbe sich auch keine Verzögerung, falls sich Rettungsfahrzeuge an der Beschilderung orientieren würden, statt des Navigationssystems.

Bürgermeister Kumpf teilte mit, dass es sich aufgrund der Sachlage bei diesem Punkt um eine Information handle und kein Beschluss gefasst werden bräuchte.

Ich kann mich dunkel erinnern, dass über dieses Thema bereits in der letzten Legislaturperiode diskutiert wurde; zu dem Zeitpunkt, als besagte Beschilderung das letzte Mal „umgefahren“ wurde. Man einigte sich damals formlos und einhellig darauf, die Schilder nicht zu ersetzen. Offensichtlich hielten einige Bürger die Wegweiser für notwendig, denn Froschmeir versicherte, diesen Antrag auf mehrfachen Bürgerwunsch gestellt zu haben. Die nun getroffene Entscheidung, die Schilder nicht mehr anzubringen, erachte ich persönlich als richtig.

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5. Jahres-LV 2021: Straßenausbesserungen im Gemeindebereich Karlskron

Auf die Ausschreibung zu den Straßenausbesserungsarbeiten sind 8 Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot gab die Firma Schweiger Straßenbau GmbH, Altomünster ab. Die Kosten für das Musterleistungsverzeichnis der Ausschreibung beziffert das Unternehmen für 2021 mit 85 T€. Für das Jahr 2022 wird eine Kostensteigerung von 5 % und für 2023 weitere 10 % veranschlagt.

Die Vergabe der Arbeiten erfolgte im Gemeinderat einstimmig.

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6. Anfragen und Mitteilungen

Bürgermeister Kumpf teilte mit, dass

  • die Lage bzgl. Corona in Karlskron unverändert sei. Die Fallzahlen bleiben seien aktuell stabil.
  • das Infoblatt (Gemeindeblatt) ab der Ausgabe 12/2020 auch innen farbig wird. Die Anzeigenpreise würden entsprechend angepasst.
  • der Spatenstich für das Kinderhaus erfolgt sei. Leider konnte das Ereignis nur im sehr beschränkten Rahmen durchgeführt werden. Um die notwendigen Hygienemaßnahmen einhalten zu können, beschränkte man sich auf die gewerblichen Teilnehmer und die ehrenamtlichen (u. a. Gemeinderäte) konnten nicht dabei sein.
  • die Straßen im Baugebiet Strassäcker nun asphaltiert werden und es eine regelrechte Bewerberflut für die Grundstücke gäbe.

Gemeinderat Schwinghammer fragte an, ob durch die Bebauung der Strassäckergrundstücke eine Verschlimmerung der Abwasserproblematik in Fruchtheim zu erwarten sei. Zu Stoßzeiten könne bereits jetzt das Abwasser nicht schnell genug abgeführt werden. Bürgermeister Kumpf sagte, dass ihm die Situation bewusst sei und dass dafür die neue Pumpstation am Heuweg in Planung sei. Kurzfristig könne an der Situation, die seit Jahren besteht, nichts geändert werden. In Strassäcker sei zu rechnen, dass 2021 noch nicht viele Häuser bewohnt würden. Daher erwarte er auch keine gravierende Verschlimmerung der Abwassersituation. Man müsse sich leider gedulden, bis die neue Pumpstation in Betrieb geht, denn die sei auch zur Entlastung von Fruchtheim geplant.

Gemeinderätin Brüderle sprach von Depots des kulturhistorischen Vereins. Es folgten intensivere Ausführungen von Bürgermeister Kumpf zum Thema. Kumpf hatte sich wohl bereits intensiv mit der Thematik befasst und konnte viele Details liefern. Aus der Zuhörerreihe konnte ich lediglich mitnehmen, dass ein oder mehrere Depots aufgelöst würden. Die dort lagernden Fahrzeuge und Gerätschaften scheinen überwiegend nicht archivarisch erfasst und es ist zu erwarten, dass sich eine entsprechende Umlagerung lange ziehen könnte. Ob und in welcher Höhe sich hier Kosten oder eine Beteiligung der Gemeinde Karlskron ergeben könnte, blieb mir schleierhaft. Wenn es sich um einen nennenswerten Punkt für unsere Gemeinde handelt, sollte das zu gegebener Zeit als eigener Punkt auf die Tagesordnung. Unter Anmerkungen schien mir das Thema zu umfangreich und für Nicht-Eingeweihte eher verwirrend.

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Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt, stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Gemeinderatsitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden, nach der Genehmigung durch den Gemeinderat, auf https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de/ durch die Gemeindeverwaltung bereit gestellt.

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