Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 4. April 2022

Trotz der aufschlussreichen und interessanten Punkte wie Breitbandausbau und Gesundheitshaus waren außer mir keine weiteren Zuhörer:innen anwesend. Bürgermeister Kumpf berichtete vor der Sitzung im Gespräch von Mutmaßungen und Gerüchten zum Thema Ärztehaus. Nicht alle davon müssten sein, hatte er doch im Gemeindeblatt Info 02/2022 20 auf Seite 3 dazu ausführlich Stellung genommen. Zu dieser Sitzung hätten interessierte Bürger:innen die Möglichkeit gehabt, sich selbst und ausführlich zu den Umbauplänen der ehemaligen Metzgerei Stadel zu informieren. Das Grundstück mit Gebäude war zum Jahresanfang 2022 durch die Gemeinde Karlskron erworben worden und soll nun zum Gesundheitshaus mit mehreren Praxen umgebaut werden.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 4.4.2022

1.Genehmigung der Niederschrift
2.Bauangelegenheiten
2.1Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort: Reichertshofener Str.24, Fl-Nr.70 Gmkg Adelshausen, Adelshausen
3.Bauleitplanung Gemeinde-Aufstellung Bebauungsplan Nr. 44 „Waldkindergarten Adelshausen“ und 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Karlskron, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
4.Bauleitplanung Nachbargemeinden- Markt Manching 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.20 „Technologiepark Ost“ Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB
5.Bauleitplanung Nachbargemeinden-Gemeinde Karlshuld Aufstellung des BP Nr.38 „Jägersbühl Nord“, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB
6.Neubau Kindertagesstätte – Nachtrag Elektroarbeiten – Beleuchtung Teil 2
7.Breitbandausbau im Gigabit-Förderverfahren des Bundes – Vergabe der Beratungsleistungen
8.Grundkonzept „Gesundheitshaus Karlskron“
9.Anfragen und Mitteilungen
9.1Anfrage GR Doppler
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 4.4.2022
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de 1

Gemeinderätinnen Brüderle und Moosheimer sowie Gemeinderat Krammer D. waren zur Sitzung entschuldigt. Gemeinderätin Froschmeier hatte eine Verspätung angekündigt und erschien zu TOP 6.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 14.3.2022

Der Gemeinderat genehmigte nun die Niederschrift zur Sitzung des Karlskroner Gemeinderates vom 14.3.2021 2 einstimmig. Die offizielle Niederschrift zur Sitzung vom 14.3.2022 4 ist seit 20.4.2022 im Bürgerportal verfügbar.

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2. Bauangelegenheiten

2.1 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort: Reichertshofener Str.24, Fl-Nr.70 Gmkg Adelshausen, Adelshausen

Für das hier beantragte Einfamilienhaus wurde ein zugehöriger Vorbescheid erteilt. Die Behandlung des Vorbescheids konnte ich in meinen Aufzeichnungen nicht finden und kann daher hier nicht darauf verweisen. Der gültige Flächennutzungsplan zeigt das Grundstück innerhalb des dörflichen Mischgebiets.

Auszug Flächennutzungsplan Adelshausen: Reichertshofener Str. 24
Auszug Flächennutzungsplan Adelshausen 5: Reichertshofener Str. 24, Adelshausen

Der Gemeinderat hatte keine Fragen zu diesem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3. Bauleitplanung Gemeinde-Aufstellung Bebauungsplan Nr. 44 „Waldkindergarten Adelshausen“ und 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Karlskron, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB

Der angedachte Waldkindergarten neben dem „Waldstadion“ bei Adelshausen, trat bereits einige Male in den öffentlichen Sitzungen seit 2019 in Erscheinung. Nun sollen die Planungen beginnen. Die Fläche für diese aufzustellende Bauleitplanung 4 betrifft den westlichen Teil der beiden Grundstücke des Fußballplatzes sowie den Feldweg und das südlich gelegene gemeindliche Waldgrundstück. Im Flächennutzungsplan Adelshausen 5 ist der Bereich nur mit einem kleinen Teil sichtbar und dort als Grünfläche bzw. Waldgebiet gekennzeichnet. Die Gesamtfläche für diese Bauleitplanung beträgt etwa einen halben Hektar.

Die Zufahrt zu dem angestrebten Waldkindergarten wäre jeweils über den Feldweg westlich und östlich des Waldstadions möglich. Von der westlichen Seite her ist die Hecke an 2 Stellen unterbrochen und sowohl Anlieferung als auch Abholung der Kinder wäre ohne enge Wendemanöver möglich. In dem zu errichtenden Waldkindergarten ist geplant 2 Gruppen á 12 Kinder unterzubringen. Daher ist nicht mit einem übermäßigen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Aktuell sieht man hierfür den vorhandenen Feldweg als ausreichend befestigt. Der Waldkindergarten selbst soll letztlich auf dem gemeindlichen Waldgrundstück errichtet werden.

Der Waldkindergarten fand bereits im Vortrag zur Bürgerversammlung 2021 Erwähnung, ohne dass ich hierzu im Beitrag auf Karlskron-Politik.info 6 berichtete. Bürgermeister Kumpf führte damals an, dass man mit Gesamtkosten von 100 T€ rechnet, wovon bis zu 90 % gefördert werden können. Entsprechend sieht die Finanzplanung im Haushaltsplan 2022 für das Jahr 2023 eine Zuweisung für den Waldkindergarten in Höhe von 90 T€ vor. Diese Ansätze wurden am 8.3.2021 in der Beratung und Erlass 7 des Haushaltsplans 2021 8 (Seite 181) gemacht und um jeweils 1 Jahr verzögert in den Haushalt 2022 übernommen. Der Haushalt 2022 wurde in der letzten Sitzung am 14.3.2022 2 beraten. Auch hierzu hatte ich den Waldkindergarten in meinem Beitrag nicht erwähnt. Als Download ist der Haushalt 2022 zum Zeitpunkt dieses Berichts noch nicht verfügbar.

Der Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens 21 fasste der Karlskroner Gemeinderat ohne größere Diskussion einstimmig.

Im Karlskron-Politik.info Beitrag zur Sitzung vom 16.12.2020 9 hatte ich meine persönlichen Bedenken dargelegt, dass die angesetzten 100 T€ für dieses Projekt nicht ausreichen könnten. Inzwischen wurde mehrfach versichert, dass dies doch der Fall sei, ohne jedoch eine ausreichende Begründung für diese Aussage zu liefern. Meine damals geäußerten Bedenken und die entsprechende Begründung bleiben weiter bestehen. Eine Erweiterung des Angebots der bestehenden Kinderbetreuung mit einem Waldkindergarten, betrachte ich grundsätzlich für sehr begrüßenswert. Auch die stetig steigenden Zahlen der zu betreuenden Kinder zeigen, dass wir in unserer Gemeinde auch mit der aktuellen Erweiterung der Kinderbetreuung an der Hauptstraße 24 und dem noch auszuführenden Neubau des Haus Sonnenschein durchaus die neu entstehenden Plätze in Adelshausen sinnvoll belegen werden können. Eine Investition in ein ausgebautes Kinderbetreuungsangebot ist sinnvoll, wie auch notwendig und eine kommunale Aufgabe. Lediglich die veranschlagten Gelder lassen mich etwas verwundert aufhorchen.

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4. Bauleitplanung Nachbargemeinden- Markt Manching 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.20 „Technologiepark Ost“ Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.1 BauGB

Leider zeigt sich die Suche nach Informationen auf den Seiten des Marktes Manching 10 für ungeübte ähnlich schwierig wie bei uns. Das Dokument Eingriffsregelung Nr. 20 „Technologiepark Ost.pdf 11 zeigte mir letztlich die Lage dieser Bauleitplanung 4 unserer Nachbargemeinde.

Der Gemeinderat Karlskron stellte einstimmig fest, dass unsere Gemeinde durch diese Bauleitplanung nicht in ihren öffentlichen Belangen beeinträchtigt ist.

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5. Bauleitplanung Nachbargemeinden-Gemeinde Karlshuld Aufstellung des BP Nr.38 „Jägersbühl Nord“, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs.2 BauGB

Diese Bauleitplanung unserer Nachbargemeinde Karlshuld 12 stand hier zum zweiten Mal auf der Tagesordnung. Die Seiten der Gemeinde Karlshuld sind übersichtlich gestaltet und auch die Suche liefert nur selten unbrauchbare Ergebnisse.

Der Gemeinderat Karlskron stellte, wie auch beim ersten Mal am 20.9.2021 13, einstimmig fest, dass unsere Gemeinde durch diese Bauleitplanung nicht in ihren öffentlichen Belangen beeinträchtigt ist.

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6. Neubau Kindertagesstätte – Nachtrag Elektroarbeiten – Beleuchtung Teil 2

Der erste Nachtrag zu den Elektroarbeiten an und in der Kindertagesstätte wurden am 21.2.2022 öffentlich 14 behandelt. Bereits damals hatte man darauf verwiesen, dass man einige Ausführungen zu den Elektroarbeiten aus der Ausschreibung genommen hatte, um mit einer separaten Ausschreibung einen günstigeren Preis zu erzielen. In der Kostenschätzung zur Kindertagesstätte sind diese Ausführungen jedoch enthalten, sodass dieser Nachtrag nicht automatisch eine Überschreitung der Planungskosten bedeutet. In der Sitzung zeigte Bürgermeister Kumpf ein Bild der Deckenleuchte, welche Gegenstand dieses Nachtrags zu sein scheint. Die Leuchten sind offensichtlich bereits in allen Gruppen­räumen verbaut, sodass das Nachtragsangebot in Höhe von 63 T€ der Firma Seitle L. u. A. OHG aus Karlshuld alle Leuchten beinhalten dürfte. Da damit nachträgliche Auftragsvergabe erfolgte einstimmig durch den Gemeinderat.

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7. Breitbandausbau im Gigabit-Förderverfahren des Bundes – Vergabe der Beratungsleistungen

Für die Vergabe der Beratungsleistungen zum Breitbandausbau im Gigabit-Förderverfahren des Bundes wurden 3 Beraterfirmen angefragt, wovon lediglich die Firma IK-T aus Regensburg 15 ein Angebot abgab.

Das Angebot gliedert sich in die Leistungen der Phase A, welche die Bestandsaufnahme bis zur Ermittlung des Ergebnisses aus der Markterkundung zu umfassen scheint. Dem schließt sich dann als Phase B die Beratung zum Auswahlverfahren bis hin zum Förderantrag an. Phase A wurde mit 2038 € und Phase B mit 16180 € netto angeboten. Hinzu kommen weitere 900 € deren Ver­wendungs­zweck ich nicht notiert habe. Der Freistaat Bayern fördert im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) 16 die Beratungsleistungen mit bis zu 50 T€. Das Angebot liegt mit etwa 19 T€ innerhalb des möglichen Förderbetrages.

Der Gemeinderat votierte einstimmig für die Vergabe der Beratungsleistungen an die anbietende Firma IK-T GmbH aus Regensburg.

Das Bayerische Breitbandzentrum listet alle teilnehmenden bayerischen Gemeinden in der Förderfortschrittstabelle Gigabit 17. „In dieser Tabelle sehen Sie die bislang veröffentlichten Links der bayerischen Gemeinden, die sich aktuell im Förderverfahren befinden.“ (Zitat aus dem Erklärungstext der verlinkten Fördertabelle)

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8. Grundkonzept „Gesundheitshaus Karlskron“

Die Sicherung der hausärztlichen Versorgung der Gemeinde Karlskron 18 war am 21.9.2020 das erste Mal Thema der öffentlichen Gemeinderatssitzung. In der öffentlichen Sitzung stellte das Büro Dostal 19 einerseits die eigenen Beratungsleistungen vor, wie auch Hintergründe zur hausärztlichen Versorgung. Gemäß der Bekanntmachung durch Bürgermeister Kumpf erfolgte die Vergabe der Beratungsleistung in der anschließenden nicht öffentlichen Sitzung. Danach wurde es stiller zu diesem Thema. Jedenfalls ging unser ansässiger Hausarzt in Pension und außer kurzen Information, man habe mit Interessentinnen gesprochen, welche letztlich wegen fehlender geeigneter Praxisräume abgesprungen seien, hörte man kaum etwas Offizielles.

Die Haushaltspläne zeigten zwar, dass man Gelder für den Bau eines Ärztehauses bereitstellte; zuletzt insgesamt 2 Mio€ im Haushalt 2021 8 (Seite 43). Jedoch gab es kam offizielle Informationen zu Überlegungen oder Planungen. Erst am 17.1.2022 berichtete Bürgermeister Kumpf von dem erfolgten Kauf des Grundstücks mit Gebäude der Metzgerei Stadel. Inwieweit andere Alternativen wie Neubau oder andere Immobilien in Betracht gezogen wurden, bleibt offen.

Zu dieser Sitzung lagen den Gemeinderäten die Pläne zum Gebäudeumbau vor und diese wurden auch in der Sitzung an die Wand projiziert. Im Erdgeschoss ist in der Nordhälfte eine hausärztliche Praxis geplant, in der 2 Hausärzt:innen gemeinsam praktizieren könnten. Die Nordhälfte soll eine Praxis für Kinder- und Jugendpsychologie beherbergen, für die es bereits ein:e Interessent:in gäbe. In den Ausführungen war mir unklar, ob auch hier ggf. 2 Psycholog:innen gemeinsam praktizieren könnten. Wobei die Anzahl letztlich für die meisten Bürger wenig interessant sein dürften. Im Obergeschoss sind die Räume für eine physiotherapeutische Einrichtung konzipiert. Auch hierfür gibt es bereits Interessent:innen. Die laufenden Planungen fänden in enger Abstimmung mit den Interessent:innen für die Praxen statt. Lediglich für die Hausarztpraxis liegen wohl noch keine Anfragen vor. Kumpf gibt sich zuversichtlich, dass dies kein Problem darstellen sollte. Hätten die bisherigen Hausärztinnen doch hohes Interesse am Standort Karlskron gezeigt und seien lediglich wegen fehlender Praxisräume abgesprungen.

Bürgermeister Kumpf berichtete von einem ähnlichen Vorhaben, eine Metzgerei in ein Ärztehaus umzubauen aus der Nachbargemeinde Reichertshofen. Kumpf sieht darin kein Konkurrenzangebot, sondern eher eine Chance, hier eine Praxisgemeinschaft zu bilden, in der sich die Hausärzt:innen gegenseitig vertreten könnten. Auch die im Rat geäußerte Befürchtung einer Ärtzteüberdeckung, sieht Kumpf nicht. Die Darlegung des Büro Dostal hätten gezeigt, dass der Bereich in und um unsere Gemeinde allgemein eher eine mindere Ärztedichte aufweise.

Als Nächstes soll in Zusammenarbeit mit einem Architekten ein Bauantrag für den notwendigen Umbau vorbereitet werden. Bürgermeister Kumpf hofft noch auf einen Baubeginn im aktuellen Kalenderjahr.

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9. Anfragen und Mitteilungen

9.1 Anfrage GR Doppler

Gemeinderat Doppler erkundigte sich zur Verkehrssituation im Baugebiet Strassäcker. Er regte ein einseitiges Parkverbot an. Es sei zu befürchten, dass die Straßen durch Anwohner zugeparkt würden. Gerade aus der Einfahrt vom Kreisel, an denen sich die Mehrfamilien- und Reihenhäuser befänden, sei ein entsprechendes Aufkommen an parkenden Fahrzeugen auf der Straße zu befürchten. Bürgermeister Kumpf entgegnete, dass es zu einem Parkverbot noch keine Pläne gäbe. Man solle erst einmal abwarten, wie sich die Situation entwickle und erst dann handeln, wenn es notwendig würde.

Ebenfalls zum Baugebiet Strassäcker monierte Gemeinderat Doppler eine fehlende Geschwindigkeitsbeschränkung und regte eine Beschränkung auf 30 km/h an. Bürgermeister Kumpf zeigte sich verwundert, hatte er doch eine solche Beschränkung angenommen. Von der Fruchtheimer Seite sei ohnehin das Zone-30-Schild schon vor der Einfahrt ins Strassäcker vorhanden. Sollte dies auf der Kreiselseite zur Staatsstraße fehlen, so solle dies noch nachgeholt werden. Sollte hierzu ein Gemeinderatsbeschluss notwendig sein, werde die Beschlussvorlage entsprechende vorbereitet und in einer folgenden Sitzung behandelt.

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Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Gemeinderatsitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung durch den Gemeinderat auf https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de/ durch die Gemeindeverwaltung bereitgestellt.


Einzelnachweise:

1) externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron„, Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 8.4.2022

2) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 14.3.2022, aufgerufen am 2.4.2022

3) externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron„, Dokumentdownload (pdf) „N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 14.03.2022“, aufgerufen am 23.04.2022

4) externer Link, „BayernAtlas“ des Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat: ggf. vorhandene Notizen und Skizzen auf der dargestellten Karte wurden erstellt von Thomas Schmidt (Karlskron-Politik.info), aufgerufen am 8.4.2022

5) externer Link, Gemeinde Karlskron: Dokumentendownload (pdf) Flächennutzungsplan Adelshausen, aufgerufen am 8.4.2022

6) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bürgerversammlung 2021, aufgerufen am 8.4.2022

7) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 8.3.2021, aufgerufen am 8.4.2022

8) externer Link, Gemeinde Karlskron: Dokumentendownload (pdf) Haushaltsplan 2021, aufgerufen am 8.4.2022

9) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 16.12.2020, aufgerufen am 8.4.2022

10) externer Link, Markt Manching: Suche nach „Technologiepark Ost“, aufgerufen am 8.4.2022

11) externer Link, Markt Manching: Dokumentendownload (pdf) „Eingriffsregelung Nr. 20 „Technologiepark Ost“, aufgerufen am 8.4.2022

12) externer Link, Gemeinde Karlshuld: Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 38 „Jägersbühl Nord“, aufgerufen am 8.4.2022

13) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 20.9.2021, aufgerufen am 8.4.2022

14) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 21.2.2022, aufgerufen am 8.4.2022

15) externer Link, Internetauftritt der Firma IK-T GmbH Innovative Kommunikations-Technologien, aufgerufen am 8.4.2022

16) externer Link, Staatsministerium der Finanzen und für Heimat: Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 76 vom 12.02.2020 – Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR), aufgerufen am 8.4.2022

17) externer Link, Internetauftritt der Firma IK-T GmbH Innovative Kommunikations-Technologien, aufgerufen am 8.4.2022

18) interner Link, Karlskron-Politik.info : Bericht zur öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 21.9.2020, aufgerufen am 8.4.2022

19) externer Link, Internetauftritt der Firma dostal & partner management-beratung gmbh, aufgerufen am 8.4.2022

20) externer Link, Gemeinde Karlskron: Dokumentendownload (pdf) Gemeindeblatt „Info 02/2022“, aufgerufen am 8.4.2022

10) externer Link, Gemeinde Karlskron: Dokumentendownload (pdf) Bekanntmachung Aufstellung für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.44 „Waldkindergarten Adelshausen“, aufgerufen am 12.4.2022

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